Kyoto-Protokoll

Was ist das Kyoto-Protokoll?

Als Kyoto-Protokoll wird das „Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen“ genannt. Dabei handelt es sich um ein Abkommen innerhalb der Vereinten Nationen, kurz UN, das auf den Klimaschutz abzielt. Benannt ist es nach dem Ort seiner Aushandlung, der japanischen Präfekturhauptstadt Kyoto. Das Kyoto-Protokoll schreibt völkerrechtlich verbindliche Ziele für die Reduzierung der Emissionen von Treibhausgasen wie Kohlenstoffdioxid und Methan vor.

Im Rahmen der ersten Verpflichtungsperiode des Abkommens von 2008 bis 2012 war vorgesehen, dass die teilnehmenden Industrieländer ihre Treibhausgas-Emissionen um mindestens fünf Prozent gegenüber ihrem Stand aus dem Jahr 1990 senken.

Wann ist das Kyoto-Protokoll in Kraft getreten?

Die Voraussetzung für die völkerrechtliche Wirksamkeit des Kyoto-Protokolls war dessen Ratifizierung durch mindestens 55 Staaten, die zusammen mehr als 55 % aller CO2-Emissionen verursachen. Im November 2004 war diese Voraussetzung erfüllt, sodass das Kyoto-Protokoll am 16. Februar 2005 in Kraft treten konnte. Insgesamt ist das Abkommen von 191 Staaten ratifiziert worden. Unter diesen Staaten befinden sich bis heute u.a. alle EU-Mitgliedstaaten. Durch die USA ist das Kyoto-Protokoll hingegen nie ratifiziert worden.

Wie werden die Ziele des Kyoto-Protokolls umgesetzt?

Um die Vorgaben des Kyoto-Protokolls umzusetzen, ist ein begrenztes Kontingent an handelbaren Emissionsrechten eingeführt worden. Die teilnehmenden Staaten dürfen nur die Menge an Schadstoffen ausstoßen, für welche sie Rechte halten. Im Umkehrschluss sind Staaten ohne Emissionsrechte von der Nutzung ausgeschlossen. Dies ist einer der Hauptkritikpunkte zahlreicher Staaten, die von einer Ratifizierung des Kyoto-Protokolls absehen.

Durch die teilnehmenden Staaten konnten die Ziele der ersten Verpflichtungsperiode im Durchschnitt zwar erreicht werden, allerdings stiegen gleichzeitig die Emissionen einzelner Länder wie z.B. Kanada, Spanien und Australien. Angesichts der drohenden vereinbarten Strafzahlungen sind viele betroffene Staaten wieder aus der Gemeinschaft ausgetreten. Die geplante zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls von 2013 bis 2020 ist noch nicht durch die verbleibenden teilnehmenden Staaten ratifiziert worden.